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Massive Kürzungen des Bundes bei der Beethoven-Pflege

22. Juni 2023
haben die BÜRGER FÜR BEETHOVEN in einem geharnischten Protestbrief an Kulturstaatsministerin Roth kritisiert. Entgegen einer ursprünglichen Absprache hat der Bund seine Restmittel aus der BTHVN-Jubiläums-GmbH um mehr als 70 Prozent gekürzt, während das Land NRW die volle Summe dem Beethovenfest zur Verfügung stellt. "Der Bund lässt Beethoven im Stich", sagte dazu der Vorsitzende der BÜRGER FÜR BEETHOVEN Stephan Eisel.
Massive Kürzungen des Bundes bei der Beethoven-Pflege

 

 

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Den vollständigen Brief der Bürger für Beethoven an Kulturstaatsministerin Roth können Sie hier ausdrucken.

 

 

„Bund lässt Beethoven im Stich“

Bürger für Beethoven schreiben geharnischten Protestbrief an Staatsministerin Roth

„Mit großer Enttäuschung und auch Verärgerung“ haben die BÜRGER FÜR BEETHOVEN auf Kürzungen des Bundes für das Bonner Beethovenfest reagiert. In einem Brief den Vorsitzenden Stephan Eisel an Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird in deutlichen Worten kritisiert, dass der Bund den ursprünglichen Konsens aufgekündigt habe, die Restmittel der Beethoven-Jubiläums-GmbH für die Beethovenpflege zu verwenden: „Während das Land seinen Restmittel-Anteil von 1,7 Mio € und Bonn seinen Restmittel-Anteil von 1 Mio € dem Beethovenfest zur Verfügung stellen, entzieht sich der Bund auf inakzeptable Weise seiner Verantwortung.“  Der entsprechende Restmittel-Anteil des Bundes läge bei ca. 2,8 Mio €, überwiesen werden sollen aber mit nur 800.000 € deutlich weniger als ein Drittel dieser Summe.

Die Beethoven-Jubiläums-GmbH war auf Initiative des Bundes am 1. Juli 2016 von Bund, NRW, Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis gegründet worden. Der Bund hat sich daran mit ca. 16 Mio € beteiligt. Wegen der Corona-Pandemie konnte die Jubiläums-GmbH nicht alle ihre Aktivitäten umsetzen. Deshalb  wurden die von den Parlamenten der Gesellschafter beschlossene Fördermittel nicht vollständig abgerufen. Der Beethoven-Verein erinnert Roth daran, dass es eigentlich einen politischen Konsens gab, von der Jubiläums-GmbH nicht abgerufene Mittel weiter der Beethoven-Pflege zukommen zu lassen. Vertreter des Bundes hätten auch immer wieder unterstrichen, wie wichtig hier ein nachhaltiges Engagement ist.

Jetzt kürze der Bund seinen Beitrag um mehr als 70 Prozent auf nur noch 800.000 €. Dass die Stadtverwaltung in ihrer Ratsvorlage dennoch von 1 Mio € des Bundes für das Beethovenfest spreche, sei irreführend. Tatsächlich stünden nämlich 200.000 € dem Deutschen Musikrat zu: „So etwas kann man nicht einfach draufschlagen, sondern muss es gegenüber dem Rat transparent machen.“

Die BÜRGER FÜR BEETHOVEN sehen in den massiven Kürzungen des Bundes einen „Wortbruch“. Außerdem würden „Mittel von dem Zweck entfremdet, für den sie einmal vom Deutschen Bundestag beschlossen wurden – nämlich für den nationale Aufgabe der Pflege des kulturellen Erbes von Ludwig van Beethoven.“ Man könne dafür weder die Schuldenbremse oder allgemeine Haushaltskürzungen anführen, denn andere Projekte der Kulturstaatsministerin erhielten einen Mittelzuwachs: „Es geht hier nicht um Einsparungen, sondern um Umverteilung. Das schmerzt besonders, denn Beethoven ist ein idealer Botschafter der Kulturnation Deutschland“, so Eisel.

Der Bund lasse „Beethoven im Stich“ und dagegen müsse man sich parteiübergreifend energisch wehren: „Wer hier aus falsch verstandener Parteiloyalität etwas unter den Teppich kehren will, schadet unserem gemeinsamen Anliegen und erreicht nichts.“ Das gelte auch für das Thema Beethoven in einem eventuellen Bonn-Vertrag.

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