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Den sog. "Bürgerhaushalt" kritisieren 21 Bonner Kulturvereine

mit etwa 20.000 Mitgliedern. Die Vereine haben sich auf Initiative der BÜRGER FÜR BEETHOVEN zur Gesprächsrunde KULTURKREIS BONN zusammengeschlossen und sind sich einig:  Das verwirrende Internet-Abstimmungsverfahren kann keine Repräsentativität beanspruchen und ermöglicht kein differenziertes Meinungsbild.
Den sog. "Bürgerhaushalt" kritisieren 21 Bonner Kulturvereine

 

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Der KULTURKREIS BONN, eine Gesprächsrunde von Bonner Kulturfördervereinen, denen insgesamt etwa 20 000 Mitglieder angehören, hat sich am 19.Januar 2011 zum Beginn der Internet - Befragung mit deren Konzept befasst. Die Vertreter der Fördervereine bewerten die Befragung und das gewählte Verfahren ausnahmslos sehr kritisch.

Das Ergebnis der Befragung wird trotz des hohen publizistischen und finanziellen Aufwandes keine Repräsentativität beanspruchen können. An der Abstimmung beteiligen kann sich jeder ohne Angabe des Alters und des Wohnortes. Es ist nicht auszuschließen, dass Mehrfachkommentare einzelner Nutzer das Ergebnis verfälschen bzw. internet-affine Gruppen das Ergebnis in spezifischen Hinsichten beeinflussen.

Das Abstimmungsverfahren ist verwirrend: Wer zu den im Haushaltsentwurf ( V ) und den sogenannten Diskussionsvorschlägen ( D ) enthaltenen Wegfall- oder Kürzungsvorschlägen mit PRO stimmt, spricht sich gegen den Erhalt dieser freiwilligen Leistung aus. Wer mit CONTRA stimmt, ist für den Erhalt im bisherigen Umfang. Bei der regelmäßigen Erweiterung der Erhebung durch Bürgervorschläge ( B ) bedeutet häufig ein PRO die Ablehnung eines Sparvorschlags, ein CONTRA aber Zustimmung. Die Vielzahl und zum Teil fragwürdige Kategorisierung der mittlerweile mehr als 500 Vorschläge zu Einsparungen oder Einnahmeerhöhungen mündet in eine für die Bürgerinnen und Bürger kaum zu durchschauende Unübersichtlichkeit.

In diversen Fragenkomplexen, insbesondere bei den global zusammengefassten Titeln ( z.B. Kulturförderung, Sportförderung, Jugendarbeit ) kann kein differenziertes Meinungsbild entstehen.

Schlimmer noch: Die Konsequenzen verschiedener Sparvorschläge, die möglicherweise das Ende von Institutionen insbesondere in der freien Kulturszene aber auch städtischer Institutionen ( z.B. Kunstmuseum, Beethoven Orchester, Oper, Schauspiel ) bedeuten können, werden teilweise verschleiert.

Außerordentlich problematisch erscheint, dass ganze Ausgabenblöcke des städtischen Haushaltes ( z.B. Maßnahmen im Hochbaubereich oder der Personalhaushalt ) oder Maßnahmen, die eine Eigenleistung des städtischen Haushalts zu Fördermitteln des Landes erfordern, nicht zur Abstimmung gestellt werden. Oder dass Streichungsvorschläge unterbreitet werden, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im Rat keine Mehrheit finden werden ( z.B. Fortfall der Bezirksverwaltungsstellen, Schließung des Kunstmuseums ).

Die Mitglieder des KULTURKREISES ziehen daher das Fazit, dass das Ergebnis der Befragung nur eine Sammlung von Pauschalurteilen darstellen wird, aber keine solide und valide Grundlage für Haushaltsentscheidungen von großer Tragweite. Sie befürchten, dass im Zuge dieser Entwicklung ein problematisches Kulturverständnis befördert wird, weil Entscheidungen im Kulturbereich dem Populismus ausgeliefert werden und womöglich das soziale Klima vergiften.

Scheinlegitimation kann die Verantwortlichkeit der gewählten Ratsmitglieder nicht ersetzen.

Die Mitglieder der KULTURKREISES erwarten von Rat und Verwaltung, in verantwortungsvoller Weise deren Vorstellungen über eine zukünftige Gestaltung des Bonner Kulturlebens, seiner Einrichtungen und Institutionen erläutert zu bekommen und in den Diskussions- und Entscheidungsprozess mit einbezogen zu werden. Ungeachtet aller kritischen Einwände haben sie beschlossen, ihre Mitglieder über die Bürgerbefragung zu informieren und ihnen zu raten, sich dennoch zu beteiligen.

Dem KULTURKREIS BONN gehören inzwischen an (Stand 2.2.1011):
ArtDialog
Bonner Kunstverein
Bürger für Beethoven
Fest.Spiel.Haus.Freunde
Förderverein Euro Theater Central
Förderverein Junges Theater Bonn
Förderverein Kleines Theater
Förderverein Künstlerforum Bonn
Förderverein StadtMuseum Bonn
Förderverein Stadtbibliothek Bonn
Frauenmuseum Bonn
Freunde junger Musiker KölnBonn
Freunde der Kammerspiele
Gesellschaft der Freunde des Beethoven Orchesters Bonn
Gesellschaft der Freunde und Förderer Arp Museum
Gesellschaft für Kunst und Gestaltung
Netzwerk Ludwig van B.
Opernfreunde Bonn
Philharmonischer Chor
PianoPlus-KonzertKultur-Gesellschaft der Musikfreunde
Richard Wagner Verband Bonn - Siegburg
Theatergemeinde Bonn
Verein der Freunde des Kunstmuseums
Verein Literaturhaus Bonn
Verein Schumannhaus

c/o Bürger für Beethoven, Kurfürstenallee 2-3, 53177 Bonn

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